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Gemeinde Großkarolinenfeld
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Ersten Bürgermeister
Bernd Fessler
Karolinenplatz 12
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Gemeinde Großkarolinenfeld
Karolinenplatz 12
83109 Großkarolinenfeld

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Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

 3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Alle Texte, Bilder, Ton- und Videodateien, Graphiken und Animationsdateien sowie ihre Arrangements unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

4. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.


5. Datenschutzerklärung

Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

-  Datum und Uhrzeit der Anforderung
-  Name der angeforderten Datei
-  Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
-  Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
-  verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
-  vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
-  übertragene Datenmenge

Cookies

Variante 1:

Wir setzen und verwenden keine Cookies


Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme

Variante 1:

Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nicht eingesetzt.


Elektronische Post (E-Mail)

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie vile E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung ("Spam-Filter") ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte WErbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme ("Viren") enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postweg an uns zu senden. Verschlüsselte E-Mails können wie folgt an uns gesandt werden.

PGP-verschlüsselte E-Mails an uns können Sie an folgende E-Mail-Adresse senden (allgemeine Poststellen-Adresse oder anderes technisch geeignetes Postfach ergänzen)  Den benötigten PGP-Kommunikationsschlüssel (Public Key) können Sie vom zentralen PGP-Keyserver des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse "pgp-keyserver.bayern.de" abrufen. Informationen zur kostenlos als Download verfügbaren Verschlüsselungssoftware "GpG4Win", die im Auftrag des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelt wurde, erhalten Sie auf der Website http://www.gpg4win.de/de. Die Einrichtung von PGP zur Kommunikation mit der Bayerischen Verwaltung wird in der dort abrufbaren Broschüre (PDF) näher beschrieben.

ggf. Hinweis zu anderen angebotenen öffentlichen Verschlüsselungsverfahren

Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie - falls dies nicht möglich ist - mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir uns zur Beantwortung Ihrer schutzwürdiger Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.


Ansprechpartner und weitere Informationen:

Wenn Sie noch Fragen zum Datenschutz im Zusammenhang mit dieser Internetseite haben, können Sie sich an (ergänzen um den laut Impressum verantwortlichen Ansprechpartner, eine andere intern bestimmte Organisationseinheit oder um Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten) wenden.

Mögliche zusätzliche Hinweise:

Der behördliche Datenschutzbeauftragte hat diese Internetseite im Hinblick auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften überprüft und freigegeben. Bei ihm können Sie auch in unser Verfahrensverzeichnis Einsicht nehmen, in dem alle Verfahren enthalten sind, mit denen bei uns personenbezogene Daten verarbeitet werden. auf Antrag erhalten Sie Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten und können unrichtige Daten berichtigen lassen (Art. 10 und 11 Bayer. Datenschutzgesetz). Weiter Informationen zum Thema Datenschutz finden Sie auch auf den Internetseiten des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (www.datenschutz-bayern.de)


Erläuterungen

Allgemeines

Das Impressum ist nach § 5 Abs. 1  Satz 1  des Telemediengesetzes (TMG) leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten, die Datenschutzerklärung muss nach § 13 Abs. 1 Satz 3 TMG für den nutzer jederzeit abrufbar sein. Dies kann z.B. dadurch errreicht werden, dass Impressum und Datenschutzerklärung  in Navigationsleisten oder in Fuß- oder Kopfzeilen  jeder Seite durch einen Link über eine typische, aussagekräftige Schaltfläche aufrufbar sind, sollte - z.B. durch die Bezeichnung  "Impressum und Datenschutzerklärung " - erkennbar sein, dass beides darin enthalten  ist. Außerdem sollte die Datenschutzerklärung  vor jeder Eingabe personenbezogener Daten, z.B. in Formularen, angezeigt werden oder einfach aufgerufen werden können.

Weitere Hinweise zur datenschutzrechtlichen Gestaltung des Internetauftritts enthält die Orientierungshilfe des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz zur Gestaltung des Internetauftritts (www.datenschutz-bayern.de) unter "Veröffentlichung".

Zur Datenschutzerklärung

Zu "Protokollierung"

Nach Auffassung des Landesbeauftragten für den Datenschutz ist eine Speicherung von vollständigen IP-Adressen aus Gründen der technischen Sicherheit lediglich bei der Firewall und nicht beim Web-Server zulässig.

Zu Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme)"

 Programme zur Auswertung der Nutzung des Internetangebots, bei denen die vollständigen IP-Adressen gespeichert oder an Dritte übermittelt werden, sind nicht mit den Anforderungen des § 15 TMG vereinbar.


Zu "Erhebung weiterer Daten" und "Elektronische Post (E-Mail)"

Nach § 13 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 TMG hat ein Diensteanbieter durch technische und organisatorische Vorkehrungen sicherzustellen, dass der Nutzer Telemedien gegen Kenntnisnahme Dritter geschützt in Anspruch nehmen kann.

Zur Umsetzung dieser Anforderungen wird empfohlen, den Nutzern die Möglichkeit einer technisch gesicherten Kontaktaufnahme mit der Behörde einzuräumen. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz fordert von öffentlichen Stellen, für den E-Mail-Verkehr eine geeignete Verschlüsselungssoftware zu beschaffen und den öffentlichen Schlüssel des Webseiten-Betreibers auf der Homepage zur Nutzung anzubieten, falls keine andere vergleichbar sichere Übermittlung von Anfragen zur Verfügung gestellt wird. Eine sichere Übermittlung kann beispielsweise erreicht werden

- vom Bürger zur Behörde durch SSL-verschlüsselte Eingabeformulare auf Internetseiten und
- von der Behörde zum Bürger durch Bereitstellen des verschlüsselten Antwortschreibens der  Behörde zur Abholung über besondere Internetseiten. Hierzu gibt der Bürger im Eigabeformular zusätzlich zu seiner E-Mail-Adresse ein Passwort an. Die Antwort der Behörde wird über ein Web-Portal eingestellt, der Bürger erhält über E-Mail einen Link, unter dem er das Antwortschreiben nach Eingabe seines Passworts über eine verschlüsselte Verbindung abrufen kann.

Die Übermittlung personenbezogener Daten durch einfache, unverschlüsselte E-Mail widerspricht regelmäßig den Verpflichtungen zur Gewährleistung des Datenschutzes durch technische und organisatorische Maßnahme (vgl. Art. 7 Abs. 2 Nrn. 3 und 6 BayDSG). Im Rahmen der Hinweise zur Eröffnung des elektronischen Kommunikationsweges werden deshalb die Nutzer um Benennung eines sicheren elektronischen Kommunikationsweges oder Ihre Postanschrift zur Beantwortung schutzwürdiger Nachrichten gebeten (vgl. § 26 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Allgemeinen Geschäftsordnung). Wird auf der Internetseite der Behörde ein Eingabeformular für Schreiben der Nutzer an die Behörde zur Verfügung gestellt, ist daher zu empfehlen, durch ein vor dem Versand der Anfrage anzukreuzendes, mit knapper Erläuterung versehenes Textfeld (z.B. "Mit der Beantwortung meiner Zusendung durch einfache, unverschlüsselte E-Mail bin ich einverstanden, da es sich nicht um eine schutzwürdige Nachricht handelt") die Einwilligung zur unverschlüsselten E-Mail-Beantwortung einzuholen.

Zu "Ansprechpartner und weitere Informationen"

Der Internetauftritt öffentlicher Stellen in Bayern ist nach Art. 26 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes vom behördlichen Datenschutzbeauftragten freizugeben.